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Freihandelsabkommen

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 · Ein Freihandelsabkommen hat vielfältige Ziele für die Wirtschaft der Staaten. Ein Freihandelsabkommen ist gängiger Definition zufolge ein Abkommen zwischen zwei oder mehr Staaten beziehungsweise Staatenbunden, in dem die Unterzeichner sich gegenseitig versprechen, auf sämtliche Handelshemmnisse zu verzichten/5(28). Ein Freihandelsabkommen ist ein völkerrechtlicher Vertrag zur Gewährleistung des Freihandels zwischen den vertragschließenden Staaten (beziehungsweise Völkerrechtssubjekten). Die Vertragspartner verzichten untereinander auf Handelshemmnisse, betreiben jedoch gegenüber Drittländern eine autonome Außenhandelspolitik. Es kann ein erster Schritt zu einer engeren .

Schwein, Käse, Wein

Die EU und Japan schließen heute ein Freihandelsabkommen. Damit entfallen 99 Prozent der Zölle zwischen beiden. Das ist durchaus als Kampfansage an die USA zu verstehen.

Die Verhandlungen mit Japan wurden am März offiziell eröffnet. Insgesamt fanden 19 Verhandlungsrunden statt, die letzte vom Eine politische Grundsatzeinigung des Abkommens wurde auf dem EU -Japan-Gipfel am 6. Juli vereinbart, der endgültige Abschluss der Verhandlungen wurde am 8.

Nachdem der EU -Handelsministerrat am Juli das Abkommen unterzeichnet. Das Europäische Parlament muss dem Abkommen noch zustimmen. Ziel ist das Inkrafttreten des Abkommens bis spätestens Entscheidend für die EU und Deutschland ist aber, dass man sich auf ein insgesamt in allen Bereichen ambitioniertes Freihandelsabkommen hat einigen können, das ähnlich hohen Standards folgt, wie sie im Abkommen mit Kanada CETA festgelegt wurden.

Mit Abschluss der Verhandlungen haben sich die EU und Japan auf ein modernes Abkommen geeinigt, das neben verbesserter Marktöffnung für deutsche Unternehmen auch hohe Schutzstandards für Verbraucher, Umwelt und Arbeitnehmer enthält.

Lediglich über den Investitionsschutz bzw. Im wirtschaftlichen Kernbereich der Verhandlungen hat sich die EU insbesondere für den Abbau nicht-tarifärer Handelshemmnisse, einen verbesserten Marktzugang für Agrargüter und Dienstleistungen sowie die weitere Öffnung der japanischen Beschaffungsmärkte eingesetzt.

Wichtig ist zudem, dass es gelungen ist, Mechanismen zu etablieren, die — nach Abschluss des Abkommens — die Einführung neuer nicht-tarifärer Handelshemmnisse wirksam verhindern bzw. Auch im Dienstleistungsbereich wurden gute Ergebnisse erreicht: Die Regeln zu Post-, Kurier- und Telekommunikationsdienstleistungen tragen zu guten Rahmenbedingungen für europäische Dienstleister in Japan bei.

Audiovisuelle Dienstleistungen bleiben ausgeschlossen. Der Schutz der Daseinsvorsorge und der kulturellen Vielfalt bleibt garantiert. Im Bereich der öffentlichen Beschaffung hat sich die Bundesregierung für weitgehende Marktöffnung eingesetzt. Zudem sind die Regeln meist liberal und wirtschaftsfreundlich ausgestaltet.

Im Abkommen mit China gilt bei vielen Produkten ein Wertkriterium. So dürfen bei einer in der Schweiz hergestellten Kaffeemaschine 50 Prozent der Vormaterialien aus einem Drittland stammen. Während der Verhandlungen eines neuen Abkommens tauscht sich das federführende Staatssekretariat für Wirtschaft jeweils rege mit den Branchenverbänden aus. Zum Teil werden gewisse Gütergruppen auch ganz bewusst von Abkommen ausgeklammert, wenn die Verhandlungspartner das wünschen.

Das sind dann politische Entscheidungen der beteiligten Länder. Ja, das ist durchaus möglich, wenn auch nicht von heute auf morgen, da neue Verhandlungen nötig sind. Das kommt darauf an. Wenn die Prozesse einmal eingespielt sind, funktioniert alles häufig ohne grossen Aufwand. Doch jede Firma muss abwägen, ob sich die Anwendung lohnt. Denn wenn sie sich zum Beispiel nicht an die Ursprungsregeln hält und dies im Rahmen einer Ursprungsüberprüfung festgestellt wird, wird sie gebüsst.

Die Zollbehörde schaut genau hin, weil potenziell Einnahmen entgehen. Eine ausländische Zollbehörde stellt beispielsweise einen Antrag an den Schweizer Zoll, worauf dieser den Ursprung des Produktes eines Unternehmens prüft.

Die Entscheidung liegt letztlich beim Unternehmen. Wir unterstützen die Firmen, indem wir aufzeigen, welche Zölle eingespart werden können. Da wir die Kostenstruktur eines Unternehmens nicht kennen, muss jede Firma selber rechnen. Viele Anfragen betreffen die Ursprungsregeln: Die Unternehmen wollen sicher sein, ein Kriterium richtig verstanden zu haben.

Leider sind keine Standardantworten möglich. Jedes Produkt muss man einzeln beurteilen. Bis zu einem festgelegten Wert kann man bei fast allen Abkommen eine sogenannte Ursprungserklärung etwa auf der Rechnung anbringen.

Eine Warenverkehrsbescheinigung ist jedoch ein separates Dokument. Ein Abkommen bietet auch die Möglichkeit, Vormaterialien unter einem Freihandelsabkommen zu importieren und somit von den Zollpräferenzen zu profitieren. Und schliesslich wird in den neueren Abkommen ja nicht nur der Warenverkehr geregelt, sondern auch Aspekte wie geistiges Eigentum, Handel mit Dienstleistungen, öffentliches Beschaffungswesen und technische Vorschriften.

Eine erste Hürde besteht im Unternehmen selbst: Der Exportverantwortliche braucht die Rückendeckung von der Unternehmensleitung. Hilfreich ist es etwa, wenn Freihandelsabkommen in der Firmenstrategie angesiedelt sind. Eine zweite Hürde ist das nötige Know-how — insbesondere ein professionelles Ursprungsmanagement: Einkauf und Verkauf müssen aufeinander abgestimmt sein, denn jeder neue Lieferant beziehungsweise eine andere Beschaffungsquelle wirkt sich potenziell auf den Ursprung aus.

Wenn die Teile nicht mehr in Deutschland eingekauft werden, sondern in Taiwan, sind die Anforderungen womöglich nicht mehr erfüllt. Die Freihandelsabkommen tragen traditionell vor allem zur Aufhebung oder Reduktion von tarifären Hemmnissen bei.

Insbesondere in jüngeren Abkommen sind jedoch auch zunehmend zum Beispiel gegenseitige Anerkennungen einer Konformitätserklärung oder von Zertifizierungen enthalten. Doch alle Regelungen des jeweiligen Handelspartners werden nie abgedeckt. Viele Unternehmen sind daher erstaunt, dass sie trotz Freihandelsabkommen weiterhin ein Zertifikat für den chinesischen Markt vorweisen müssen.

Vielleicht täuscht der Name Freihandel — es wird nicht alles frei gehandelt. Wir arbeiten in allen relevanten Ländern mit Experten zusammen, die Schweizer Unternehmen bei diversen regulatorischen Fragen beraten können. Das kann ich nur teilweise bestätigen. Es gibt zwar den klassischen Lastwagenfahrer, der zum Zoll fährt mit den Papieren in der Hand. Aber gleichzeitig ist die Digitalisierung weit fortgeschritten. Die Lieferungen werden schon vor der Grenze elektronisch überprüft.

Und auch der Exporteur erhält bereits bei der elektronischen Anmeldung Bescheid, ob die Ladung später beim Grenzübertritt überprüft wird. In einem Punkt haben Sie aber recht: Das Freihandelsabkommen mit der EU stammt aus dem Jahr Die damals ausgehandelten Ursprungsregeln sind nicht mehr zeitgemäss. Seither gab es zum Glück mehrere Revisionen. Sie sind beispielsweise nicht mehr auf die Öffnungszeiten des Zolls angewiesen.

Gleichzeitig sind die Unternehmen heute schon gut beraten, sich mit dem Thema auseinanderzusetzen. Denn die Digitalisierung der Zollabwicklung und ihrer Prozesse wird weiter zunehmen. Klagen die Firmen über einen weltweit zunehmenden Protektionismus? Freihandelsabkommen sind ein wichtiger Bestandteil unserer Aussenwirtschaftspolitik. Mit welchen Fragen konfrontiert Sie beispielsweise ein Verkäufer eines Maschinenherstellers? Man muss für das entsprechende Produkt einen Ursprungsnachweis erbringen?

Können Sie ein Beispiel machen?

Inhaltsverzeichnis

Die erste Variante ist die kostenbasierte Berechnung des lokalen Wertschöpfungsanteils. Und zur Kritik von Foodwatch, also die Qualitätsansprüche der [

Closed On:

Güter überschreiten mehrfach die Grenze, bevor sie in den Verkauf gehen. Diese Sicherung des Friedens war immerhin eines der Hauptmotive, welche in den er Jahren zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft führten.

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